21.
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Wahlperiode
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2015-2020
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Antrag
Drucksache 21/19486 |
Sanierungs- und Modernisierungsstau des Wilhelm-LindemannSportplatzes endlich beheben |
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Antrag
Drucksache 21/19483 |
Hamburg digital erlebbar machen – Virtual-Reality-Rundgänge ermöglichen |
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Antrag
Drucksache 21/19399 |
Transparenz bei der Finanzplanung herstellen – Senat muss beschlossene Eckwerte für den Haushalt 2021/2022 vorlegen |
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Antrag
Drucksache 21/19085 |
Förderkonzept für den Games-Standort Hamburg |
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Antrag
Drucksache 21/18915 |
Register für Gefahrenstoffe in Schulen einführen |
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Antrag
Drucksache 21/18898 |
Investive Quartiersfondsmittel nicht für Wahlkampfzwecke missbrauchen und Beteiligung der Bezirksversammlungen sicherstellen |
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Antrag
Drucksache 21/18355 |
Biotopverbund zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein weiter ausbauen |
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Antrag
Drucksache 21/18182 |
Start der Tour de France in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 21/18044 |
Lückenlose Aufklärung statt Blackbox: Transparenz über Investorzuschüsse bei „Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen“ herstellen! |
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Antrag
Drucksache 21/18055 |
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Renovierung und Modernisierung der Schießsportstätte des Schützenvereins Rönneburg und Umgegend von 1897 e. V., dem letzten verbliebenen Verein des Stadtteils |
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Antrag
Drucksache 21/18051 |
Freie und Hundestadt Hamburg? Endlich mehr Platz für Hamburgs Vierbeiner! |
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Antrag
Drucksache 21/17924 |
Grünflächen und ihre „stillen Örtchen“ – Mehr öffentliche Toiletten für Hamburgs Parkanlagen |
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Antrag
Drucksache 21/17142 |
Akteneinsicht zum Vorfall an der Ida-Ehre-Schule – Debatte durch Transparenz versachlichen |
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Antrag
Drucksache 21/17091 |
Kooperation mit Israel ausbauen |
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Antrag
Drucksache 21/16971 |
Klimaschutz an Hamburger Schulen – Rettung des Erfolgsmodells „fifty/fifty“ |
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Antrag
Drucksache 21/16974 |
Erhalt des Baumbestands auf öffentlichem Grund |
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Antrag
Drucksache 21/16969 |
Keine langen Warteschlangen vor Hamburgs Recyclinghöfen: Öffnungszeiten an Samstagen verlängern |
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Antrag
Drucksache 21/16819 |
Für Öffnungsklausel bei der Grundsteuerreform – Mehr Eigenständigkeit für Hamburg statt fragwürdiger Kompromisse zulasten von Mietern und Eigentümern |
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Antrag
Drucksache 21/16684 |
Digitalisierung durchdacht durchführen – Senat darf den Aspekt der Wirtschaftlichkeit bei der Produktauswahl im IT-Bereich nicht mehr vernachlässigen |
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Antrag
Drucksache 21/16014 |
Öffentlichkeit transparent und zeitnah über die Entwicklung der hsh portfoliomanagement AöR informieren |
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Antrag
Drucksache 21/15843 |
Sport statt Sammelstelle für Erdaushub – Kündigung des Pachtvertrages unverzüglich zurücknehmen, Marienthaler THC retten |
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Antrag
Drucksache 21/15283 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 8.1 Aufgabenbereich 272 Steuerung und Service – Amt für innere Verwaltung und Planung Produktgruppe 272.03 Sport – Zahl der Top- und Profiteams endlich zu einem Gradmesser der Sportpolitik machen |
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Antrag
Drucksache 21/15272 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie Aufgabenbereich 295 Energie und Klima Produktgruppe 295.11 Energie und Klima, Produktgruppe 295.12 Zentrale Programme E – Windbranche auch im Hamburger Hafen ansiedeln – Hamburg zur Windhauptstadt in Deutschland machen |
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Antrag
Drucksache 21/15271 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie – Luftreinhaltung in Hamburg umsetzen – Nachrüstung städtischer Fahrzeuge mit modernen SCR-Katalysatoren durchführen |
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Antrag
Drucksache 21/15270 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie – Reduzierung des Stickstoffgehaltes durch die Integration von natürlichen Luftfiltern an Verkehrsschwerpunkten |
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Antrag
Drucksache 21/15269 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie Aufgabenbereich 292 Naturschutz, Grünplanung und Bodenschutz Produktgruppe 292.09 Bodenschutz und Altlasten, Produktgruppe 292.14 Zentrale Programme N – Altdeponien in Hamburg sanieren und für die Stadtentwicklung nutzbar machen |
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Antrag
Drucksache 21/15268 |
Haushaltsplanentwurf 2019/2020, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie Aufgabenbereich 292 Naturschutz, Grünplanung und Bodenschutz Produktgruppe 292.11 Landschaftsplanung und Stadtgrün, Produktgruppe 292.14 Zentrale Programme N – Hamburgs grüne Qualitäten fördern – Straßenbäume erhalten und pflegen |
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Antrag
Drucksache 21/15224 |
Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 9.1 Finanzbehörde, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft – Sturmfest in die Zukunft – Haushalt in Zeiten guter Steuereinnahmen krisensicher und nachhaltig aufstellen |
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Antrag
Drucksache 21/15149 |
Stadtteilentwicklung durch Sport – Den Sportlerinnen und Sportlern des SC Poppenbüttel endlich grünes Licht für den lange herbeigesehnten Kunstrasenplatz geben |
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Antrag
Drucksache 21/14984 |
Hinweise des Rechnungshofs ernst nehmen – Schulden der HSH-Abwicklungsanstalten endlich angemessen und transparent im Konzernabschluss der Freien und Hansestadt Hamburg ausweisen |
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Antrag
Drucksache 21/14825 |
Bahnenschwimmen auch im Herzen Harburgs anbahnen – Erweiterungsplanung für das „MidSommerland“ mit Hochdruck vorantreiben |
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Antrag
Drucksache 21/14482 |
Erster Bürgermeister muss sein Versprechen zum Schutz der Hummelsbüttler Feldmark einhalten |
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Antrag
Drucksache 21/14456 |
Rot-Grün verteilt großzügig das „Sommergeld“ – Massive Ausgabensteigerung und Blankoschecks bei Reservepositionen begrenzen |
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Antrag
Drucksache 21/14337 |
Mehr Transparenz beim Rückkauf des Fernwärmenetzes – Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung |
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Antrag
Drucksache 21/13579 |
Wirtschaftlichkeit bei Mieter-Vermieter-Modellen sicherstellen und Evaluation dieses Finanzierungsmodells jetzt beginnen |
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Antrag
Drucksache 21/13438 |
Realitätsferner Zinssatz für Steuernachforderungen – Senat muss sich auf Bundesebene für eine Anpassung einsetzen |
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Antrag
Drucksache 21/13254 |
Nutzung öffentlicher Infrastrukturbauwerke als Wärmetauscherflächen für die Erdwärmenutzung |
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Antrag
Drucksache 21/13086 |
Digitalisierung durchdacht durchführen – Ohne Fachkräfte ist kein Staat zu machen |
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Antrag
Drucksache 21/13085 |
Digitalisierung durchdacht durchführen – Kostenprognosen müssen mehr als nur reine „Absichtserklärungen“ sein |
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Antrag
Drucksache 21/13084 |
Digitalisierung durchdacht durchführen – Senat muss nach konzeptlosem Organisationswechsel schneller in geordnete Strukturen finden |
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Antrag
Drucksache 21/13080 |
Speichertechnologieforschung – Ein neues Fraunhofer-Institut für den Wissensschafts- und Energiestandort Hamburg |
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Antrag
Drucksache 21/12662 |
Energiewende voranbringen – Wirtschaftliche Nachteile für innovative Firmen vermeiden: Die Experimentierklausel der SINTEG-Verordnung muss erweitert werden |
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Antrag
Drucksache 21/12659 |
Fahrverbote sind der falsche Weg für Hamburg – Alternative Maßnahmen für Diesel-Fahrzeuge |
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Antrag
Drucksache 21/12658 |
Schulschwimmen für die Schulen flexibler und einfacher gestalten |
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Antrag
Drucksache 21/12314 |
Sportstättensanierung fortsetzen, Preissteigerungen berücksichtigen, Finanzierung sichern |
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Antrag
Drucksache 21/12309 |
Tiefengeothermie – Eine innovative und klimafreundliche Option zur Wärmeversorgung für Hamburg |
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Antrag
Drucksache 21/11856 |
Schulden der HSH-Abwicklungsanstalten angemessen und transparent im Konzernabschluss der Stadt ausweisen, Hinweise des Rechnungshofs ernst nehmen |
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Antrag
Drucksache 21/11837 |
Umweltbelastung durch Zigarettenstummel verringern – Anzahl von Aschenbechern im öffentlichen Raum deutlich erhöhen |
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Antrag
Drucksache 21/11261 |
Bürgerschaft zeitnah bei Abschluss von Vereinbarungen zum BeNEX-Verkauf informieren |
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Antrag
Drucksache 21/9649 |
Vorzeitigen Kapitalverzehr der Versorgungs-Sondervermögen stoppen |
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Antrag
Drucksache 21/9026 |
Bau-Monitoring besser machen – Regelmäßig und transparent über HPA-Bauprojekte informieren |
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Antrag
Drucksache 21/8878 |
Zurück zur Haushaltsklarheit – Flüchtlingskosten 2017 klar, transparent und rechtzeitig im Haushaltsplan abbilden |
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Antrag
Drucksache 21/8494 |
Mehr Transparenz bei Ermächtigungsüberträgen – Information der Bürgerschaft über mehrjährige Übertragung von Haushaltsresten sicherstellen |
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Antrag
Drucksache 21/7144 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, Produktgruppe 282.04 Deckungskredite, Schuldenmanagement: Mehr Transparenz über Schuldenaufnahme und Wirtschaftlichkeit von Mieter-Vermieter-Modellen |
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Antrag
Drucksache 21/7143 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen: Hamburgs Haushalt krisenfest machen – Vorzeitigen Kapitalverzehr der Versorgungs-Sondervermögen stoppen |
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Antrag
Drucksache 21/7142 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 9.1 Finanzbehörde, Aufgabenbereich 280 Immobilienmanagement, Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg: Die Bedarfe für den Vereins- und Wettkampfsport bei der Sanierung von Schulsporthallen berücksichtigen |
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Antrag
Drucksache 21/7135 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 8.1, Aufgabenbereich 272 Steuerung und Service – Amt für innere Verwaltung und Planung, Produktgruppe 272.01 Steuerung und Service inklusive besondere Regierungsaufgaben, Produktgruppe 272.03 Sport: Sport als Standortfaktor ernst nehmen und würdigen – Sportwirtschaftsbericht vorlegen |
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Antrag
Drucksache 21/7134 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 8.1, Aufgabenbereich 272 Steuerung und Service – Amt für innere Verwaltung und Planung, Produktgruppe 272.03 Sport: Zahl der Top- und Profiteams zu einem Gradmesser der Sportpolitik machen |
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Antrag
Drucksache 21/7125 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie, Aufgabenbereich 292 Naturschutz, Grünplanung und Energie, Produktgruppe 292.12 Energie, Produktgruppe 292.14 Zentrale Programme Naturschutz, Grünplanung und Energie: Windbranche auch im Hamburger Hafen ansiedeln – Hamburg zur Windhauptstadt in Deutschland machen |
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Antrag
Drucksache 21/7123 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie, Aufgabenbereich 292 Naturschutz, Grünplanung und Energie, Produktgruppe 292.11 Landschaftsplanung und Stadtgrün, Produktgruppe 292.14 Zentrale Programme Naturschutz, Grünplanung und Energie: Hamburgs grüne Qualitäten fördern – Straßenbäume erhalten und pflegen |
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Antrag
Drucksache 21/7116 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 5 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Aufgabenbereich 256 Steuerung und Service, Produktgruppe 256.02 Institut für Hygiene und Umwelt: Finanzielle Talfahrt stoppen – Sanierung des Instituts für Hygiene und Umwelt endlich mit Nachdruck voranbringen |
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Antrag
Drucksache 21/7081 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Haushaltsbeschluss, Artikel 4: Haushaltsbeschluss präzisieren – Liquiditätshilfen nicht zinslos zur Verfügung stellen |
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Antrag
Drucksache 21/7080 |
Haushaltsplan-Entwurf 2017/2018, Einzelplan 1.1 Senat und Personalamt, Einzelpläne 1.2 – 1.8 Bezirksämter, Einzelplan 2.0 Behörde für Justiz und Gleichstellung, Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde, Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, Einzelplan 5.0 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Einzelplan 6.2 Behörde für Umwelt und Energie, Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport, Einzelplan 9.1 Finanzbehörde, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft: Heute schon an morgen denken – Hamburg braucht modernen Bürgerservice, Innovation in der Stadtentwicklung, Aufbruch in die Digitalisierung und mehr Engagement für die Sicherheit der Bürger |
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Antrag
Drucksache 21/6726 |
Einsatz von Unterflursystemen |
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Antrag
Drucksache 21/5969 |
Mehr Transparenz und wirksame Kontrolle bei Dataport – Bürgerschaft und Öffentlichkeit angemessen über Zahlen und Ziele informieren |
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Antrag
Drucksache 21/5229 |
Kreditermächtigung der hsh portfoliomanagement reduzieren |
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Antrag
Drucksache 21/5200 |
Haushaltsklarheit statt Blankoschecks – Mittel für den „Innovationsfonds Digitale Stadt“ und den „Erwerb von Finanzanlagen“ mit Sperre nach § 24 LHO versehen |
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Antrag
Drucksache 21/4202 |
Für mehr Transparenz bei Finanzplanung und Haushaltsaufstellung – Senat muss beschlossene Eckwerte für den Haushalt 2017/2018 vorlegen |
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Antrag
Drucksache 21/4057 |
Hamburger Klimaplan messbar machen – Wirksame Kontrolle durch das Parlament ermöglichen |
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Antrag
Drucksache 21/3854 |
Fernwärmeversorgung ideologiefrei und ökonomisch sinnvoll weiterentwickeln |
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Antrag
Drucksache 21/3850 |
Hochschulvereinbarungen nachverhandeln – Hochschulen stärken! |
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Antrag
Drucksache 21/3689 |
Special Olympics Hamburg muss weiter bestehen |
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Antrag
Drucksache 21/3686 |
Öffentliche Unternehmen der Stadt wirksam kontrollieren – Finanzbehörde in den Aufsichtsrat von f & w entsenden |
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Antrag
Drucksache 21/3484 |
Bernes einzige Grundschule muss erhalten bleiben! |
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Antrag
Drucksache 21/2747 |
16-Punkte-Plan zur Reduzierung des Fluglärms endlich umsetzen |
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Antrag
Drucksache 21/2524 |
Neustrukturierung der HSH Nordbank – Ja zu sinnvollen Maßnahmen zum Risikoabbau, Nein zum 16-Milliarden-Blankoscheck für den Senat |
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Antrag
Drucksache 21/2216 |
Die Innovationsmetropole Hamburg voran bringen – Zehn neue Professuren in den Bereichen Entrepreneurship, IT und Technologie- Management finanzieren |
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Antrag
Drucksache 21/1959 |
Regenwasserbehandlungsanlagen für den Jenfelder Bach und für den Schleemer Bach |
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Antrag
Drucksache 21/1614 |
Neubau von Zweifeldhallen auch für den Vereinssport nutzbar gestalten |
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Antrag
Drucksache 21/1613 |
Vereinssport stärken – Vereine bei Sporthallenplanungen einbeziehen |
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Antrag
Drucksache 21/1609 |
Anwohner von Windkraftanlagen besser vor Lärm- und Lichtbelästigung schützen |
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Antrag
Drucksache 21/1608 |
Aktenvorlageersuchen „Verschleppung der Hafen-Westerweiterung“ |
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Antrag
Drucksache 21/1588 |
Herausforderungen der Flüchtlingshilfe – Senat muss Maßnahmen zur Begrenzung des Zuzugs beschließen und darf den Wirtschafts- und Logistikstandort Hamburg nicht gefährden |
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Antrag
Drucksache 21/1576 |
Demokratie stärken – Bürgerwillen beachten |
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Antrag
Drucksache 21/1444 |
Wirtschaftlichkeit und Transparenz bei Mieter-Vermieter-Modellen sicherstellen |
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Antrag
Drucksache 21/1247 |
Hamburgs Olympia-Pläne – Deutsches Hafenmuseum gehört dazu |
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Antrag
Drucksache 21/724 |
Überschwemmungsgebiet Kollau – Anwohner endlich ernst nehmen und bisherige Ausweisung korrigieren |
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Antrag
Drucksache 21/616 |
Bürger durch Abbau der kalten Progression entlasten – Möglichkeit zum schuldenfreien Haushalt 2015 konsequent nutzen |
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20.
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Wahlperiode
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2011-2015
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Antrag
Drucksache 20/14447 |
Friedhofsbesuch mit Hund ermöglichen |
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Antrag
Drucksache 20/14368 |
Chance nutzen und Gesetz zum Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen weiter präzisieren |
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Antrag
Drucksache 20/14174 |
Die Untätigkeit des SPD-Senats stinkt zum Himmel – Maßnahmen zur Luftreinhaltung kurzfristig umsetzen |
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Antrag
Drucksache 20/13978 |
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport, Aufgabenbereich 272 Steuerung und Service – Amt für innere Verwaltung und Planung, Produktgruppe 27201 Steuerung und Service inklusive besondere Regierungsaufgaben, Produktgruppe 27203 Sport – Sport als Standortfaktor ernst nehmen und würdigen – Sportwirtschaftsbericht vorlegen |
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Antrag
Drucksache 20/13974 |
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 – 2,5 Milliarden Euro Reste – Hamburgs drohendes Haushaltsrisiko angehen |
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Antrag
Drucksache 20/13973 |
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Haushaltsbeschluss Artikel 4 – Liquidität unter Kontrolle halten |
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Antrag
Drucksache 20/13972 |
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 1.01 Bürgerschaft, Aufgabenbereich 200 Bürgerschaft, Produktgruppe 20001 Bürgerschaftskanzlei, Einzelplan 9.1 Finanzbehörde, Aufgabenbereich 279 Senatsassistenz, Produktgruppe 27902 Haushalt- und Aufgabenplanung – Bürgerschaft stärken – Vergabe von eigenen Gutachten ermöglichen |
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Antrag
Drucksache 20/13971 |
Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 1.2 – 1.8 Bezirksämter, Einzelplan 2.0 Behörde für Justiz und Gleichstellung, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales und Integration, Einzelplan 6.0 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft – Hamburg kann mehr – Die wachsende Stadt gestalten (Leitantrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion zum Haushalt 2015/2016) |
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Antrag
Drucksache 20/13604 |
Korruption und Missbrauch bei städtischen Vergaben einschränken – Präqualifizierungsliste verbindlich einführen |
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Antrag
Drucksache 20/13167 |
Das Tor zur Welt muss noch grüner werden – Nachhaltigkeitsbericht der HPA auf das ganze Hafengebiet ausdehnen |
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Antrag
Drucksache 20/13165 |
Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 Hamburgische Verfassung zur Einsichtnahme in die Verträge zu JUS-IT |
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Antrag
Drucksache 20/13143 |
100.000-Euro-Affäre Blankau – Senat muss Akten vorlegen |
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Antrag
Drucksache 20/13134 |
Wettbewerbsnachteile für den Hamburger Hafen vermeiden – Müllentsorgungsgebühren nicht ins Hafengeld integrieren |
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Antrag
Drucksache 20/12321 |
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts |
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Antrag
Drucksache 20/12174 |
Umweltfreundliche Mobilität in Hamburg vorantreiben – Elektroautos attraktiver machen |
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Antrag
Drucksache 20/11848 |
Ergebnisoffene Studie – Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/11759 |
Transparenz im SNH stärken |
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Antrag
Drucksache 20/11739 |
Unterfinanzierung der Bezirke durch Schuldentilgung beenden |
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Antrag
Drucksache 20/10865 |
Umweltschutz durch Gasantrieb – LNG-Infrastruktur im Hamburger Hafen richtig machen |
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Antrag
Drucksache 20/10864 |
Bewerbung für die Deutschen Turnmeisterschaften 2016 |
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Antrag
Drucksache 20/10861 |
Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Vernachlässigung der Kindeswohlsicherung im Fall Yagmur durch staatliche Stellen und zur Erarbeitung von Empfehlungen zur Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/10440 |
Entwicklung einer maritimen Gesamtstrategie für HSH Nordbank, HapagLloyd, Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft und Hamburg Port Authority („H4-Strategie“) |
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Antrag
Drucksache 20/10439 |
Näher am Bürger – Einführung von Stadtteilfonds in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/10275 |
Keine Förderung von Erdgas- und Erdöllagerstätten mittels Fracking in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/10265 |
Ein modernes Haushaltswesen für mehr Generationengerechtigkeit |
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Antrag
Drucksache 20/10231 |
Konsequenzen bei der igs ziehen |
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Antrag
Drucksache 20/10124 |
Hamburg fit machen für die Zukunft – Elektromobilität voranbringen |
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Antrag
Drucksache 20/10123 |
Bewerbung als „European Capital of Sports“ |
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Antrag
Drucksache 20/9944 |
Hamburg soll auch zur WM 2014 ein Fanfest bekommen |
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Antrag
Drucksache 20/9688 |
Prima Klima in Hamburgs Sportstätten |
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Antrag
Drucksache 20/9686 |
Keine variablen Vergütungen ohne festgelegte Ziele |
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Antrag
Drucksache 20/9486 |
Energie-Campus verwirklichen und Bergedorfer Bürgerentscheid umsetzen |
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Antrag
Drucksache 20/9485 |
Pflanzen der internationalen gartenschau (igs) weiterverwenden |
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Antrag
Drucksache 20/9459 |
Schaden für die Stadt begrenzen – Volksentscheid zum Kauf der Energienetze finanziell verantwortungsbewusst, rechtlich gesichert und transparent umsetzen |
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Antrag
Drucksache 20/9337 |
Eine sinnvolle Nutzung der Hamburger Sportstätten durch die Sportvereine gewährleisten |
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Antrag
Drucksache 20/8955 |
Haushaltstricks stoppen – „Pay as you go“ endlich umsetzen |
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Antrag
Drucksache 20/8944 |
Windenergieanlagen in den Vier- und Marschlanden – Kompromiss mit den Vertrauensleuten des erfolgreichen Bürgerentscheids im Bezirk Bergedorf finden |
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Antrag
Drucksache 20/8813 |
Aktenvorlageersuchen zur Haasenburg GmbH |
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Antrag
Drucksache 20/8788 |
Steuererhöhungspläne von Rot-Grün – Gift für Hamburger Familien und Unternehmen |
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Antrag
Drucksache 20/8364 |
Expertise der HSH Nordbank für Norddeutschland erhalten – Risiken des Steuerzahlers minimieren – Nachträgliche Garantieprämie prüfen |
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Antrag
Drucksache 20/7965 |
Einheitliche Spendenregeln für die gesamte Hamburger Verwaltung |
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Antrag
Drucksache 20/7399 |
Der SPD-Senat muss Verantwortung für die 149 Millionen Euro Mehrkosten durch die Tariferhöhung übernehmen – Die Bürgerschaft verlangt Transparenz und ein Handlungskonzept |
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Antrag
Drucksache 20/7394 |
Berichterstattungsersuchen der Bürgerschaft bei öffentlichen Unternehmen |
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Antrag
Drucksache 20/7363 |
Aufsuchungserlaubnis für Kohlenwasserstoffe auf Hamburger Stadtgebiet kritisch begleiten |
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Antrag
Drucksache 20/7074 |
Fristverlängerung abgelehnt – Senat muss endlich für saubere Luft sorgen |
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Antrag
Drucksache 20/6902 |
Integration durch Sport – ein Heimathafen für die „St. Pauli Buccaneers“ |
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Antrag
Drucksache 20/6705 |
Geschäftsmodell der HSH Nordbank in den für Hamburg wichtigen Punkten neu verhandeln |
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Antrag
Drucksache 20/6644 |
Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 Hamburgische Verfassung zur „Neuordnung zum Fortgang des Projektes Elbphilharmonie“ |
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Antrag
Drucksache 20/6076 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1, Bereich Sport, Titel 8000.894.02, Titel 8780.517.81, Titel 8000.685.03 – Hamburgs Sportstätten ausbauen – Bezirkssport stärker fördern |
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Antrag
Drucksache 20/6283 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Strategisches Neues Haushaltswesen (SNH) – Weiterentwicklung der Deckungsfähigkeiten |
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Antrag
Drucksache 20/6279 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 7, Titel 7300.xxx.xx, Titel 9890.197.02 – Synergieeffekte nutzen – Landstrom gemeinsam mit der Wirtschaft realisieren |
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Antrag
Drucksache 20/6277 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 7, Titel 7300.682.02, Titel 9890.197.02 – Erneuerbare Energien fördern |
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Antrag
Drucksache 20/6276 |
Städtische Interessen bei der künftigen Nutzung der Wohnanlagen des BFW in zentraler Lage in Farmsen sicherstellen |
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Antrag
Drucksache 20/6078 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 9.2, Titel 9700.461.01, Titel 9700.682.02 – Personalkostenreserven der Finanzbehörde wieder für Tarif- und Besoldungssteigerungen über 1,5 Prozent öffnen |
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Antrag
Drucksache 20/6071 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6, Titel 6000.971.02, Titel 6800.971.19 – Energieberatung „Stromspar-Check“ (SSC) des Caritas Landesverbands Hamburg e.V. weiter fördern |
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Antrag
Drucksache 20/6069 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6, Titel 6610.893.04, Titel 6610.535.01, Titel 6610.893.25 – Ohne Infrastruktur kein Wohnquartier – Den Baufortschritt im Harburger Binnenhafen absichern |
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Antrag
Drucksache 20/6068 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 6, Titel 6000.971.02, Titel 6700.893.02 – Energetische Sanierung von Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Bezirken zur Einsparung von Heizkosten fördern |
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Antrag
Drucksache 20/6054 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Haushaltsbeschluss Artikel 8 – Übertragbarkeit gesetzlicher Leistungen klar regeln |
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Antrag
Drucksache 20/6053 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Haushaltsbeschluss Artikel 10 – Mehreinnahmen dürfen nicht automatisch zu Mehrausgaben führen |
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Antrag
Drucksache 20/6052 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 – Ausufernde Resteübertragung ins Folgejahr eindämmen |
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Antrag
Drucksache 20/6051 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014 – Gebrauch von Leertiteln einschränken – Kosten der Ganztagsbetreuung an Schulen korrekt abbilden |
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Antrag
Drucksache 20/6050 |
Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014: Hamburg – Metropole der Chancen, Aus Verantwortung für Hamburg: Schuldenstopp jetzt! (Leitantrag zum Haushalt 2013/2014) |
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Antrag
Drucksache 20/5365 |
Kreditzinsen – nicht benötigte Ausgabeansätze verfallen lassen, Neuverschuldung absenken |
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Antrag
Drucksache 20/5234 |
Umsetzung der Hamburgischen Beteiligung am Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL) – Bekräftigung der haushaltsrechtlichen Ermächtigung |
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Antrag
Drucksache 20/4982 |
Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof hinsichtlich des öffentlichen Unternehmens der Hamburg Energie GmbH und ihrer Töchter |
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Antrag
Drucksache 20/4769 |
Ausbau der Windenergie in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/4130 |
Schuldenbremse – Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/3990 |
Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 Hamburgische Verfassung zur Beteiligung der HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH an den Netzgesellschaften für Strom, Gas und Fernwärme |
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Antrag
Drucksache 20/3925 |
Leistungszentrum für Sportschützen |
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Antrag
Drucksache 20/3924 |
Sanierungsfonds 2020 – Sanierung des Finkenwerder Ortskern – Ein liebenswertes Milieugebiet |
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Antrag
Drucksache 20/3671 |
Hapag-Lloyd: Keine konkrete Gefahr für den Standort Hamburg. Bürgerschaftsentscheidung nur mit Auflagen und mehr Zeit |
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Antrag
Drucksache 20/3392 |
Hapag Lloyd zeigt: Beteiligungskonzept aufstellen – Interessen Hamburgs definieren |
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Antrag
Drucksache 20/3270 |
Solide Haushaltspolitik als die Zukunftsaufgabe Hamburgs: Einsetzung einer Haushaltsstrukturkommission |
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Antrag
Drucksache 20/2996 |
Elektromobilität weiter ausbauen |
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Antrag
Drucksache 20/2622 |
Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung zur Verteilung der Arbeitsgelegenheiten in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 20/2564 |
Verstaatlichung der Versorgungsnetze – Abenteuer beenden |
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Antrag
Drucksache 20/2363 |
Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens |
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Antrag
Drucksache 20/2148 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 6 – Sicherung der Finanzierung des Hamburger Klimaschutzes |
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Antrag
Drucksache 20/2138 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Einzelplan 1.1, Einzelplan 3.1 – Maßnahme gegen Schulabsentismus fortsetzen |
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Antrag
Drucksache 20/2136 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Haushaltsbeschluss – Hamburg Energie – Keine Bürgerschaft für ein im Wettbewerb stehendes Unternehmen |
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Antrag
Drucksache 20/2135 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Haushaltsbeschluss – Hamburgischer Versorgungsfonds (HVF) – Keine Sicherheitsleistung zur Absicherung einer Kreditaufnahme nach städtischer Rekapitalisierung |
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Antrag
Drucksache 20/2134 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012, Haushaltsbeschluss – Kontrollfunktion der Bürgerschaft gegenüber dem Senat stärken: Kreditermächtigung für das Sondervermögen “Konjunkturstabilisierungs-Fonds Hamburg” für das laufende Jahr 2011 streichen |
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Antrag
Drucksache 20/2133 |
Haushaltsplan-Entwurf 2011/2012 – Hamburg krisenfest machen und endlich Führung zeigen: Ausgabendisziplin und schnellen Schuldenstopp umsetzen (Leitantrag zum Haushalt 2011/2012) |
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Antrag
Drucksache 20/2101 |
Kreislaufwirtschaftsgesetz beschließen – Rechtssicherheit für Kommunen endlich herstellen |
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Antrag
Drucksache 20/1824 |
Ein Beitrag zum Umweltschutz und zur Attraktivität kleinerer Unternehmen – die HVV-ProfiCard auch für Unternehmen ab fünf Mitarbeitern |
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Antrag
Drucksache 20/1791 |
Umwelthauptstadt 2011 – Klima-Aktivierung für versiegelte Flächen |
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Antrag
Drucksache 20/1661 |
Mobile Stromversorgung von Kreuzfahrt- und Seeschiffen |
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Antrag
Drucksache 20/1549 |
Politik mit Weitsicht – Planung mit Verstand! |
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Antrag
Drucksache 20/1226 |
Bekämpfung der Seepiraterie |
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Antrag
Drucksache 20/849 |
Umwelthauptstadt 2011: EnergieCampus – Spitzenforschung und gewerblich-technische Aus- und Weiterbildung für die Zukunft stärken |
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Antrag
Drucksache 20/725 |
Mehr Haushaltstransparenz – Einführung eines Monatsberichts der Finanzbehörde |
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Antrag
Drucksache 20/619 |
Umwelthauptstadt 2011: Sicherung von Klimaschutzmaßnahmen |
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19.
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Wahlperiode
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2008-2011
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Antrag
Drucksache 19/8675 |
Umformulierung des Petitums im Bericht des Untersuchungsausschuss „HSH Nordbank“ |
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Antrag
Drucksache 19/8530 |
Internationales Deutsches Turnfest 2017 nach Hamburg holen! |
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Antrag
Drucksache 19/8527 |
Einführung einer Profilquote für Spitzensportler |
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Antrag
Drucksache 19/8525 |
Fortführung der Sanierungsoffensive für Sportstätten |
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Antrag
Drucksache 19/8333 |
Sportentwicklungsplan/Sportanlagennutzungsgebühren |
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Antrag
Drucksache 19/8013 |
Vorzeitige Beendigung der Wahlperiode |
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Antrag
Drucksache 19/7998 |
Verbesserung der Förderung des Gehörlosensports |
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Antrag
Drucksache 19/7997 |
Verbesserung der Förderung des Sports für Menschen mit Behinderung |
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Antrag
Drucksache 19/6217 |
Verwendung der Mittel aus der Tronc-Abgabe des Jahres 2009, Haushaltsplan 2010, Titel 8000.971.03 |
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Antrag
Drucksache 19/6216 |
Maßnahme gegen Schulabsentismus fortsetzen |
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Antrag
Drucksache 19/6206 |
Vogelschutzgerechtes Bauen |
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Antrag
Drucksache 19/6205 |
Informationszusagen des Senats |
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Antrag
Drucksache 19/5852 |
Solardachkataster für Hamburg jetzt umsetzen. Mehr Service für solarinteressierte Bürgerinnen und Bürger schaffen. Energiewende einleiten. |
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Antrag
Drucksache 19/5807 |
Kontrollen von Transporten mit atomarem und anderem Gefahrgut durch Hamburg verstärken – kein unkontrollierter Umschlag von Containern mit radioaktivem Inhalt über den Hamburger Hafen! |
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Antrag
Drucksache 19/5208 |
Förderung des Schwimm- und des Wasserballsports in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 19/5207 |
Oberflächennahe Geothermie (Erdwärme) |
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Antrag
Drucksache 19/4806 |
Drs. 19/4208: Gründung des Sondervermögens Schule – Bau und Betrieb hier: Änderung des Entwurfs des Errichtungsgesetzes nach Abschluss einer Vereinbarung gemäß § 94 HmbPersVG zur Versetzung der betroffenen Beschäftigten |
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Antrag
Drucksache 19/4805 |
Drs. 19/4208: Gründung des Sondervermögens Schule – Bau und Betrieb hier: Verwaltungsrat des Sondervermögens |
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Antrag
Drucksache 19/4001 |
Internationales Deutsches Turnfest in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 19/3873 |
Elbe-Badeschiff für Entenwerder |
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Antrag
Drucksache 19/3393 |
Verwendung der Mittel aus der Tronc-Abgabe des Jahres 2008, Haushaltsplan 2009, Titel 8000.971.03 |
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Antrag
Drucksache 19/3388 |
Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms „Hamburg 2010“ hier: Installation einer Solaranlage auf dem Hamburg Haus in Eimsbüttel |
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Antrag
Drucksache 19/3383 |
Ressourceneinsparungen und verbesserte Ressourceneffizienz in den öffentlichen Einrichtungen Hamburgs |
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Antrag
Drucksache 19/2951 |
Zentrumsentwicklung für Bramfeld vorantreiben – Projekte verknüpfen |
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Antrag
Drucksache 19/2761 |
Umweltbilanz durch die Einführung der Blauen Tonne in Hamburg |
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Antrag
Drucksache 19/2594 |
Entwicklung eines Konzeptes zur Verringerung CO2-intensiver Abfalltransporte bei der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm unter besonderer Berücksichtigung der Hafenlage |
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Antrag
Drucksache 19/2593 |
Integration durch Sport – ein Heimathafen für die „St. Pauli Buccaneers“ |
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Antrag
Drucksache 19/2347 |
Erhöhung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur, Evaluation Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten sowie Einzelgutachten Kulturinsel Bramfeld |
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Antrag
Drucksache 19/2346 |
Zuwendung zur Projektarbeit der Geschichtswerkstätten |
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Antrag
Drucksache 19/2345 |
Aufnahme des Frauenmusikzentrums in die institutionelle Förderung |
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Antrag
Drucksache 19/2331 |
Fortführung des Sportfördervertrags mit dem Hamburger Sportbund (HSB) aus der Drs. 18/6277 |
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Antrag
Drucksache 19/1905 |
Entwicklungsschwerpunkte der Sportstadt Hamburg |
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Antrag
Drucksache 19/1117 |
Verwendung der Mittel aus der Tronc-Abgabe des Jahres 2007, Haushaltsplan 2008, Titel 9500.971.01 |